Wohnsitz während der Weltreise

Bei einer Langzeit- Weltreise stellt sich die Frage, ob die eigene Wohnung gekündigt oder untervermietet wird. Wenn eine Untervermietung möglich ist, sollte man das machen, denn das erspart erstens den Stress eines Umzugs und der Frage, wo man seine Möbel lässt und man braucht sich zweitens nicht mehr ganz so viele Gedanken über die Frage nach dem Wohnsitz machen.

Während es vor Inkrafttreten des Bundesmeldgesetzes 2015 immer so ein bisschen auf die Frage nach dem Lebensmittelpunkt angekommen ist (Studenten kennen die leidige Diskussion, ob man seinen Hauptwohnsitz am Studienort oder an der Heimatadresse hat), ist die Wohnsitzfrage seit 2015 abhängig von der Frage des Einzugs bzw. Auszugs in eine oder aus einer Wohnung.

Blick ins Gesetz erspart dummes Geschwätz, sagt der Jurist und deshalb wagen wir mal einen erhellenden Blick in das BMG. In § 17 des 58 Paragraphen umfassenden Meldegesetzes heißt es relativ lapidar:

§ 17 Anmeldung, Abmeldung

(1) Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden.

(2) Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der Meldebehörde abzumelden. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor Auszug möglich; die Fortschreibung des Melderegisters erfolgt zum Datum des Auszugs.

Es kommt also nicht mehr auf Lebensmittelpunkt oder andere auslegungsbedürftige Begriffe an sondern auf Ein- oder Auszug.

Ziehe ich in eine Wohnung ein, so habe ich mich dort anzumelden, ziehe ich aus einer Wohnung aus, so habe ich mich dort abzumelden.

Im Einzelfall dürfte diese vordergründig so eindeutige Bestimmung dann doch wieder Interpretationssache sein, denn das Gesetz befasst sich in § 20 zwar sogar mit der Frage, was eine Wohnung ist („jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird“), aber der Begriff des Auszuges bleibt undefiniert. Das könnte dafür sprechen, dass der Gesetzgeber hier ein rein formales Kriterium schaffen wollte und sich Ein- und Auszug nach einem Miet- bzw. Kaufvertrag richten.

Schließe ich einen Mietvertrag für eine Wohnung ab, so habe ich dort meinen Wohnsitz so lange, bis ich den Mietvertrag kündige.

Damit sind zumindest alle Weltreisenden wohnsitztechnisch auf der sicheren Seite, die ihre Wohnung nicht kündigen und streng genommen auch die nicht, die ihre Wohnung untervermieten, denn im Gesetz steht ja nirgends, dass man 24 Stunden am Tag in seiner Wohnung sein muss, um dort einen Wohnsitz zu begründen.

Allerdings hat das Bundesministerium des Inneren in einer Dienstanweisung festgelegt, dass unter Auszug das „endgültige Verlassen der Wohnung“ zu verstehen ist. In der Praxis bedeutet das: Will der Mieter in seine Wohnung zurückzukehren, liegt kein Auszug vor. Hat er aber seine Möbel mitgenommen oder ist länger als ein Jahr abwesend, gilt das in der Regel als Auszug. Auch dann, wenn der Mietvertrag ganz normal bestehen bleibt.

Doch auch diese Regelung und insbesondere der Passus mit der Abwesenheit von mehr als einem Jahr ist immer noch nicht wasserdicht. Wenn ich jedes Jahr zu Weihnachten für zwei Wochen nach Deutschland komme, bin ich nie länger als ein Jahr abwesend.

Bei alledem wird deutlich, dass die Bundesregierung jedenfalls nicht den backpackenden Weltreisenden oder Digitalen Nomaden im Hinterkopf hatte, als sie das Bundesmeldegesetz auf den Weg gebracht hat.

Vermieter- Bescheinigung

Neu eingeführt wurde mit Inkrafttreten des neuen Meldegesetzes die so genannte Wohnungsgeber- Bescheinigung, die im Volksmund oft Vermieterbescheinigung genannt wird, was etwas irreführend ist, denn die Bescheinigung muss nicht zwangsläufig vom Vermieter der Wohnung ausgestellt werden.

Vielmehr kann bei Untermietverhältnissen auch der Hauptmieter die Bescheinigung ausstellen. Wer zu seinen Eltern zieht, bekommt die Bescheinigung von diesen ausgestellt und wer in eine Eigentumswohnung zieht, muss sich als Eigentümer die Bescheinigung sogar selbst ausstellen.

Mit Einführung dieser Bescheinigung ist es nunmehr beinahe unmöglich geworden, sich einfach irgendwo anzumelden. Die verführerische Möglichkeit, sich bei einem Adressanbieter wie Clevvermail für seine Abwesenheit aus Deutschland eine Adresse anzumieten und unter dieser Adresse auch gleich seinen Wohnsitz anzumelden, fällt damit schon mal aus- und Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn eine Zuwiderhandlung (wie zum Beispiel eine aus Gefälligkeit ausgestellte Wohnungsgeberbescheinigung) nicht mit einem ordentlichen Bußgeld bestraft würde.

Postadresse vs. Meldeadresse

Weitgehend unabhängig von der Frage des Wohnsitzes ist im Übrigen die Frage nach einer Postadresse, die natürlich für die Aufrechterhaltung von Verträgen oder für ein Bankkonto wichtig sein kann.

Die Erfordernis, für die Eröffnung eines Bankkontos einen deutschen Wohnsitz haben zu müssen, gibt es zum Glück seit 2016 nicht mehr und immer mehr Banken entdecken das Geschäft mit Expats und bieten für die Eröffnung eines Girokontos das Video- Ident- Verfahren an.

Ich empfehle weiterhin DKB und Comdirect mit ihren kostenlosen Girokonten (bei der Comdirect immer kostenlos, bei der DKB als „Aktivkunde“ mit monatlichen Geldeingängen von mindestens 700 Euro).

Daneben gibt es auch noch weitere Banken, die ein Girokonto ohne monatliche Grundgebühr und ohne monatlichen Mindesteingang anbieten; einige davon ermöglichen auch die kostenlose Bargeldversorgung weltweit, wobei einige Banken das auf eine bestimmte Anzahl beschränken oder nur die Abhebung von Euro gebührenfrei möglich ist.

DKB ist mit 0,2% aufs Kreditkartenkonto immer noch der Spitzenreiter der Girokonten beim Tagesgeld, die Comdirect lockt regelmäßig mit Bonuszahlungen bei der Eröffnung eines Girokontos.

Gewerbe ohne Wohnsitz?

6 Kommentare

  • Hallo Kai,
    eine super tolle Seite ist das.
    Angenommen ich vergesse es mich für mein Work and Travel in Deutschland abzumelden, kann es da nicht zu Problemen kommen mit der Arbeitsagentur oder melde ich mich auch einfach nicht arbeitslos? Welchen Status habe ich denn dann hier?

    Schöne Grüße

    Antworten
  • Hallo,
    ich habe gelesen, dass man in einem Land gemeldet sein muss, was ja bei einer Weltreise schwierig ist.
    Eine Adresse bzgl Post usw. habe ich weiterhin in Deutschland, aber um zB meinen Handyvertrag zu kündigen etc. benötige ich eine Abmeldung aus Deutschland.
    Kann ich mich für mein ein Jahr in dem ich reise ohne Probleme aus Deutschland abmelden, ohne mich in einem anderen Land wieder anzumelden?
    Danke! 🙂

    Antworten
    • Hallo Maren,
      den Wohnsitz beim Einwohnermeldeamt abzumelden, ist meist problemlos, auch wenn die Gemeinden oft nur ungern Einwohner verlieren…
      Denk daran, dass eine Abmeldung nicht automatisch bedeutet, dass du in Deutschland nicht mehr steuerpflichtig bist. 😉
      LG Kai

      Antworten
  • Hallo Kai
    Ich bin Rentner, 77 Jahre alt und seit 27 Jahren in der HEK versichert.
    Auf Grund von Lähmungen in Händen und Füßen bin ich extrem kälteempfindlich und verbringe das Winterhalbjahr 5 Monate in Thailand, von Oktober bis Februar, 1 ½ Monate in Indien bis Mitte April und dann 5 1/2 Monate in Deutschland, wo ich eine Wohnung mit Mietvertrag habe.
    In den letzten 6 Jahren habe ich mich für die Zeit im Ausland, das sind 6 ½ Monate, sowohl bei der Meldebehörde, als auch bei der HEK, ab- und angemeldet um den KK Beitrag zu sparen. Eine Auslandskrankenversicherung hatte ich jedes Mal bei der Hanse Merkur. Von der Kasse kamen keine Einwände. Dass das für die HEK noch bis Februar in Ordnung war, ist daran zu sehen, dass sie am 24.02. 2020 mich benachrichtigt hat, die Beitragsdaten für 2019 an die Finanzverwaltung weitergegeben zu haben..
    In diesem Jahr, ich kam wegen des Corona lockdowns in Indien einen Monat später zurück, verweigerte mir die Kasse die Neuanmeldung und die weitere Mitgliedschaft mit der Begründung, ich hätte meinen Lebensmittelpunk überwiegend dauerhaft im Ausland. Außerdem hätte ich einen festen Wohnsitz im Ausland und wäre in Deutschland nicht steuerpflichtig. Beides entspricht nicht den Tatsachen.
    Nach meinem Einwand, dass ich einen Mietvertrag in Deutschland habe, hat die HEK mich wieder aufgenommen aber die gesamte Zeit, in der ich im Ausland war, also 8 Monate als beitragspflichtig nachberechnet, insgesamt 3.200,– €.
    Wie kann eine Nachberechnung erfolgen, wenn ich doch abgemeldet war?
    Meine Frage ist, ist das rechtens und was kann ich dagegen tun?
    Mit freundlichem Gruß, Heinz

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    • Hallo Heinz,
      die Krankenkassen werden wählerischer bei der Aufnahme „neuer“ Mitglieder. Das führt dazu, dass man im Aufnahmeverfahren langsamer wird, Leute warten lässt, auf Nachfrage dann versucht, Risikogruppen am Telefon abzuwimmeln etc.Ich vermute – unabhängig von deinem tatsächlichen Gesundheitszustand – dass 77- Jährige nicht die beliebteste Zielgruppe bei einer Krankenversicherung sind.
      Für die Zukunft würde ich überlegen, den Wohnsitz nicht abzumelden, denn es reicht der Nachweis, dass man sich für längere Zeit im Ausland aufhält und gleichwertigen Krankenversicherungsschutz hat. Für die Monate im Ausland würde ich in deinem Fall möglicherweise über eine Anwartschaft nachdenken.
      Für die Gegenwart: Lass dich nicht abwimmeln sondern bitte um einen rechtsmittelfähigen Bescheid, gegen den du dann Einspruch und ggf. Klage einreichen kannst. Wenn du Zeit deines Lebens in der GKV warst und in den letzten 5 Jahren 24 Monate Mitglied der GKV warst, dann solltest du eigentlich ein Recht haben, wieder aufgenommen zu werden. Das ist allerdings nur meine Einschätzung aus der Ferne. Wenn die Krankenkasse nicht einlenkt, solltest du dir rechtlichen Rat suchen.
      Viele Grüße
      Kai

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